Die uniVersa Lebensversicherung a.G. bietet in der Produktpalette der Berufsunfähigkeitsversicherung eine zusätzliche besondere Vereinbarung für Beamte und Richter bei allgemeiner Dienstunfähigkeit (DU-Klausel) an. Diese Klausel soll den Schutz für bestimmte Beamtengruppen interessant machen, und im Leistungsfall ein erleichtertes Prüfverfahren ermöglichen.

In der Lebensversicherungsbranche hat die Senkung des Höchstrechnungszins Anfang 2022 dazu geführt, dass Tarife neu kalkuliert werden mussten. In diesem Zuge hat die uniVersa auch die sogenannte Dienstunfähigkeitsklausel, sprich die besondere Vereinbarung, neu aufgesetzt.

Ein Grund diese Formulierungen einmal etwas genauer anzusehen…

Dienstunfähigkeitsklausel der uniVersa

Neben der allgemeine Dienstunfähigkeit für Beamte und Richter offeriert die uniVersa auch eine sogenannte spezielle Polizei-Dienstunfähigkeitsklausel für Polizeibeamte. Die uniVersa schreibt dazu in einem Werbeprospekt vom Januar 2022, Zitat:

„Aufgrund der beruflichen Anforderungen unterscheidet sich die Polizeidienstunfähigkeit von der allgemeinen Dienstunfähigkeit. Polizeibeamte können sich bei der uniVersa speziell gegen Polizeidienstunfähigkeit versichern (PDU-Klausel). Die Leistungsdauer aus der PDU-Klausel ist auf maximal 36 Monate begrenzt. Sofern nach Ablauf der 36 Monate bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit besteht, leisten wir die vereinbarte Berufsunfähigkeitsrente weiter.“ Zitat Ende.

In diesem Artikel werde ich nun nicht auf die PDU-Klausel für Polzisten eingehen, sondern mich auf die allgemeine DU-Klausel für Beamte und Richter konzentrieren.

Die allgemeine DU-Klausel kann für Beamte auf Lebenszeit, auf Widerruf und auf Probe vereinbart werden. Allerdings ist der Inhalt der Dienstunfähigkeitsklausel für die genannten Beamtengruppen nicht identisch…dazu gleich noch mehr.

Hinweis: Dieser Artikel geht nur auf einige Inhalte des Druckstücks LVF-210 01.22. der uniVersa ein. Fettmarkierungen wurden von mir eingefügt. Die Angaben wurden mit großer Sorgfalt erstellt, sind jedoch stark vereinfacht und keinesfalls vollständig! Die folgenden Beschreibungen sind also allgemein gehalten, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, und geben keinen kompletten Einblick der vertraglich hinterlegten Leistungen wieder. Ein Anspruch / Ausschluss eines bestimmten Leistungsumfangs kann aus diesem Artikel nicht hergeleitet werden. Zudem kann es von Seiten des Versicherers immer zu anderen Interpretationen der Bedingungen kommen.

Wie sieht die Dienstunfähigkeitsklausel der uniVersa denn nun genau aus?

Sehen wir uns also einmal die Dienstunfähigkeitsklausel der uniVersa (Stand Januar 2022) etwas genauer an. Auszug aus der Dienstunfähigkeitsklausel Druckstücknummer LVF-210 01.22. der uniVersa, Zitat:

„1. § 2 Absatz (1) der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung ExklusivSBU22 bzw. § 2 Absatz (1) der Allgemeinen
Versicherungsbedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung PremiumSBU22 wird für Beamte des öffentlichen Dienstes und Richter wie folgt ergänzt:“ Zitat Ende.

Klar ist also, dass es sich hier um eine Ergänzung zu den bisherigen Bedingungswerk der Berufsunfähigkeitsversicherung der uniVersa handelt. Gut, ist die zusätzliche Nennung von Richtern, somit ist klar, dass die Klausel auch für diese Gruppe Anwendung finden kann.

Nun unterscheidet die folgende DU-Klausel die drei vorher genannten Beamtengruppen Beamte auf Lebenszeit, Beamte auf Probe sowie Beamte auf Widerruf.

Beamte auf Lebenszeit und die DU-Klausel der uniVersa

So heißt es weiter, Zitat (Auszug aus dem Druckstück LVF-210 01.22; Fettmarkierung von mir eingefügt):

„Beamte auf Lebenszeit:
Berufsunfähigkeit liegt auch vor, wenn die versicherte Person als Beamter des öffentlichen Dienstes oder Richter vor Erreichen der gesetzlich vorgesehenen Altersgrenze ausschließlich aufgrund ihres Gesundheitszustandes wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt oder entlassen wurde. In diesem Fall erbringen wir die Leistung ab dem Zeitpunkt, zu welchem die Entlassung oder Versetzung wirksam wird.

Die jeweiligen Voraussetzungen sind uns vom Anspruchserhebenden nachzuweisen.“ Zitat Ende.

Für Beamte auf Lebenszeit ist die Formulierung wie ich finde relativ klar. Der Wortlaut „Berufsunfähigkeit liegt auch vor (…)“ spricht für eine parallele Prüfung auf BU als auch DU im Leistungsfall. Einige Versicherer sehen in ihren Bedingungswerken dagegen für Beamte lediglich eine Prüfung auf  Dienstunfähigkeit zu, und lassen die Definition der BU außen vor.

Dennoch gelten naturgemäß noch weitere Voraussetzungen um eine Leistung anzuerkennen.

Weitere Voraussetzungen in der universa DU-Klausel

Welche weiteren Leistungsvoraussetzungen /-nachweise unter anderen erbracht werden müssen steht im genannten Druckstück folgendes, Zitat:

„2. Werden Leistungen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit verlangt, so sind uns – zusätzlich zu den in den Bedingungen für den Fall der Leistungs- oder Nachprüfung benannten Unterlagen und Informationen – folgende Unterlagen einzureichen:

– der rechtsmittelfähige Bescheid und die Urkunde über die Versetzung in den Ruhestand oder die Entlassung aus
dem öffentlichen Dienst bzw. der Widerruf des Beamtenverhältnisses

– das Zeugnis des Amtsarztes oder eines vom Dienstherrn als Gutachter beauftragten Arztes

Diese Unterlagen dienen zur Prüfung des Eintritts unserer Leistungspflicht inklusive vorvertraglicher Anzeigepflicht. Es findet jedoch keine Überprüfung der Entscheidung des Dienstherren statt.“ Zitat Ende.

Der letze aufgeführter Satz spricht für sich und ist aus meiner Sicht positiv behaftet. Um die Prüfung der vorvertraglichen Anzeigpflicht wird man bei keinem BU-Vertrag umherkommen; dies gehört ja auch zum normalen Geschäftsgebaren eines solchen Vertrags!

Und wie sieht es bei Beamten auf Probe aus?

Zitat aus der Dienstunfähigkeitsklausel Druckstücknummer LVF-210 01.22. der uniVersa

„Beamte auf Probe:
Bei Beamten des öffentlichen Dienstes auf Probe sowie Richtern auf Probe liegt Berufsunfähigkeit auch vor, wenn die versicherte Person vor Erreichen der gesetzlich vorgesehenen Altersgrenze ausschließlich aufgrund ihres Gesundheitszustandes wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt oder entlassen wurde. Wir erbringen die versicherten Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entlassung bzw. der Versetzung in den Ruhestand bis zum Ablauf des Monats, in dem die versicherte Person stirbt oder die vertragliche Leistungsdauer endet, längstens jedoch für 36 Monate. Über das Ende der Leistung werden wir Sie rechtzeitig informieren.

Wir leisten über die Dauer von 36 Monaten hinaus, wenn:

– die Voraussetzung einer Berufsunfähigkeit nach § 2 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung ExklusivSBU22 bzw. § 2 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung PremiumSBU22 vorliegen oder

– die versicherte Person ausschließlich aufgrund ihres Gesundheitszustandes in den Ruhestand versetzt wurde.
Die jeweiligen Voraussetzungen sind uns vom Anspruchserhebenden nachzuweisen.“ Zitat Ende.

…und was sagt die universa DU-Klausel für Beamte auf Widerruf?

Zitat aus der Dienstunfähigkeitsklausel Druckstücknummer LVF-210 01.22. der uniVersa

„Beamte auf Widerruf:
Berufsunfähigkeit liegt bei Beamten des öffentlichen Dienstes auf Widerruf auch vor, wenn das Beamtenverhältnis vor Erreichen der gesetzlich vorgesehenen Altersgrenze ausschließlich aufgrund des Gesundheitszustandes der versicherten Person wegen Dienstunfähigkeit widerrufen wurde.

In diesem Fall erbringen wir die versicherte Leistung ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Widerrufs bis zum Ablauf des Monats, in dem die versicherte Person stirbt oder die vertragliche Leistungsdauer endet, längstens jedoch für 36 Monate. Über das Ende der Leistung werden wir Sie rechtzeitig informieren.

Wir leisten über die Dauer von 36 Monaten hinaus, wenn die Voraussetzung einer Berufsunfähigkeit nach § 2 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung ExklusivSBU22 bzw. § 2 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung PremiumSBU22 vorliegen.

Die jeweiligen Voraussetzungen sind uns vom Anspruchserhebenden nachzuweisen.“ Zitat Ende.

 

 

An dieser Stelle hätte ich mir gewünscht, dass die uniVersa auf die maximale Leistungsdauer wegen Dienstunfähigkeit für Beamte auf Widerruf und Probe von 36 Monate verzichtet. So gesehen ist der Versicherungsschutz für diese Gruppe der Beamten zumindest wegen Dienstunfähigkeit eingeschränkt.

Auf dem Markt der DU-Versicherer gibt es durchaus auch Angebote, die bei Widerrufsbeamten und Beamten auf Probe auf solch eine Leistungshöchstdauer verzichten…dennoch muss im Einzelfall immer ermittelt werden, welche Klausel / welcher Tarif für den Verbraucher passt…

Fazit zur Dienstunfähigkeitsklausel der uniVersa aus dem Jahr 2022

Gewiss war dies nur ein Auszug aus dem gesamten Bedingungswerk der uniVersa. Um das Leistungsversprechen komplett zu erfassen, muss natürlich das gesamte Vertragswerk der Berufsunfähigkeitsprodukte beleuchtet werden.

Ich  finde es begrüßenswert, dass es einen weiteren Versicherer gibt, der sich dem wichtigen Thema der Beamtenversorgung annimmt und eine zusätzliche Erweiterung seiner Berufsunfähigkeitsversicherung vorgenommen hat.

Stets zu beachten: Beim Auswahlverfahren eines passenden Berufsunfähigkeitsvertrags sollten immer alle Parameter betrachten werden. Nehmen Sie sich die Zeit Ihren „richtigen“ Vertrag am Markt ausfindig zu machen. Das braucht immer Zeit und Geduld.

Hier finden habe ich die entsprechenden Druckstücke vom Januar 2022 der uniVersa Lebensversicherung a.G. für Sie hinterlegt:

Dienstunfähigkeitsklausel der uniVersa 01.22 LVF-210 DU-Klausel (PDF)

Polizeidienstunfähigkeitsklausel der uniVersa 01.22 LVF-211 PDU-Klausel (PDF)

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